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13.03.2013

2. Deutsch-Französische Konferenz

Grüne bauen an einer deutsch-französischen Achse

Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Bündnis 90/Die Grünen und den französischen Grünen (Europe Écologie/Les Verts) vertiefen: Das war das Ziel der 2. Deutsch-Französischen Konferenz am Montag, 11. März, in Berlin. Dafür war eine hochrangige Delegation aus Frankreich angereist. An der Spitze der Parteivorsitzende, Pascal Durant sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden in der Nationalversammlung und im Senat, Francois de Rugy und Jean-Vincent Placé. Der Austausch fand im Rahmen von vier Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen Energie, Wirtschaft, Stadtentwicklung/Wohnen sowie Bürgerschaft und Beteiligung statt.

Nach dem ersten Austausch in Paris im September 2011 sollten nun gemeinsame politische Projekte der beiden Parteien herausgearbeitet werden. Deswegen wurden Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger von allen politischen Ebenen geladen: Aus den Parteien, den Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGen), der Fraktion im Europäischen Parlament sowie aus den nationalen und regionalen Parlamenten.

Von deutscher Seite waren neben den Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer, Sven Giegold, Elisabeth Schroedter, Jan Philipp Albrecht und Gerald Häfner auch Malte Spitz aus dem Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen sowie aus der Bundestagsfraktion Gerhard Schick, Daniela Wagner, Oliver Krischer und Hans-Josef Fell vertreten. Weitere Teilnehmer waren unter anderem die ehemalige Ministerin und saarländische Landtagsabgeordnete Simone Peter, der Grüne wirtschaftspolitische Sprecher im Berliner Abgeordnetenhaus Bola Olalowo, Christine Kamm aus Bayern und die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk.

Nach Abschluss der Arbeitsgruppen am späten Nachmittag kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer Podiumsdiskussion zusammen. Mit dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, und dem Vorsitzenden von EELV, Pascal Durand, diskutierten die TeilnehmerInnen über die aktuellen Erfolge Grüner Politik in Frankreich und unsere Chancen in Deutschland. Beim anschließenden Abendessen waren neben dem französischen Botschafter und dem Staatssekretär im Bundespräsidialamt auch ein Vertreter vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung sowie Expertinnen von deutsch-französischen Think Tanks und der Freien Universität Berlin anwesend.

Es hat sich gelohnt. Die Zusammenarbeit von Bündnis 90/ Die Grünen und den FreundInnen aus Frankreich wird konkreter. Das nächste größere Treffen soll nun 2014 in Frankreich stattfinden.

Hier ein paar Eindrücke von der Konferenz:

Bienvenu à Berlin: Reinhard Bütikofer und Hélène Flautre begrüßen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der zweiten Deutsch-Französischen Konferenz im GLS Sprachenzentrum an der Kastanienallee.

Grüne Energiepolitik: Auf der rechten Tischseite sind die beiden Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer, Sprecher für Energiewirtschaft, sowie Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik, zu sehen. Daneben der Sprecher der BAG Energie Georg Kössler und Simone Peter, Landtagsabgeordnete im Saarland. Auf dem Bild diskutiert gerade Oliver Krischer mit Yannick Jadot, energiepolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion.

Wer hat die Wahl? Im Workshop zu Bürgerschaft und Beteiligung ging es unter anderem um die Frage, wer in Europa bei welchen Wahlen zur Urne gehen darf. Ebenfalls kontrovers diskutiert wurde, welche Rolle zum Beispiel die Unionsbürgerschaft spielen könnte. Im Zentrum des Bildhintergrunds (Bild oben) ist Jan Philipp Albrecht, rechtspolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion, neben der Landtagsabgeordneten Mürvet Ötztürk (zu seiner Linken) und Niombo Lomba, Stadträtin in Stuttgart, zu sehen. Auf dem Bild darunter wird Niombo flankiert von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen, sowie von Gerald Häfner, verfassungspolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion.

It‘s the economy, stupid: Im Workshop zu Wirtschaft ging es insbesondere am Vormittag um Grüne Industriepolitik. In der Mitte des oberen Bilds der industriepolitische Sprecher der Grünen Europafraktion, Reinhard Bütikofer. Zu seiner Rechten der Sprecher von EELV, Jean-Philippe Magnen. Im unteren Bild ist der finanzpolitische Sprecher der Grünen Europafraktion Sven Giegold zu sehen. Zu seiner Linken sitzt Corinne Bouchoux, Senatorin und französische Koordinatorin der Arbeitsgruppe, zu seiner Rechten Ulrike Guérot vom European Council for Foreign Relations. Andere Themen waren: Bankenregulierung; transatlantisches Handelsabkommen; Alternativen zum Austeritätsabsolutismus.

 

Grüne Wohnungspolitik: Elisabeth Schroedter (Bildmitte) koordinierte die Arbeitsgruppe zu Stadtentwicklung von deutscher Seite. Ihr gegenüber sitzt Karima Delli, Europaabgeordnete und französische Koordinatorin der Arbeitsgruppe. Auf dem Bild ergreift gerade Daniela Wagner, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik der Grünen Bundestagsfraktion das Wort. Zu ihrer Rechten sind Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietvereins und die ehem. Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Eichstädt-Bohlig, zu sehen.

Zeit für eine Pause: Beim Mittagsimbiss bei der 2. Deutsch-Französischen Konferenz blieb Zeit für den informellen Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Alle beisammen: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 2. Deutsch-Französischen Konferenz posieren auf einem Gruppenfoto.

Plenardiskussion mit Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Pascal Durand, Vorsitzender von EELV, sowie Reinhard Bütikofer.