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12.02.2013

Broschüre

Seltene Erden und die Neuentdeckung der Rohstoffpolitik

Rohstoffpolitik steht heute im Rampenlicht. Rohstoffpolitik ignorieren, das geht nicht. Galt sie bis vor kurzem bestenfalls als altbacken, bei vielen gar als etatistische Verirrung – nun ist sie so wichtig wie nie. Die Nachfrage nach Rohstoffen steigt weltweit, der Zugang zu kritischen Rohstoffen wird schwerer, Preise fahren Achterbahn. Und die Märkte regeln eben nicht alles.

Während sich um Rohstoffe neue Konfliktlinien ergeben, ohne dass die alten sich überlebt haben – Ausbeutung von Bergarbeitern in zahlreichen Ländern, Ausbeutung ressourcenreicher armer Länder, Ausbeutung der Natur und teilweise unglaubliche ökologische Belastung – ist doch ebenso klar: auch eine ökologische Wirtschaftspolitik bleibt auf Rohstoffzugang angewiesen, weil sie auf Industrie angewiesen ist. Ohne Rohstoffe keine erneuerbaren Energien, keine Energiewende und gewiss keine technologisch innovative green economy mit niedrigem CO2-Ausstoß.

Um sich den umweltpolitischen und sozialen, den wirtschafts- und entwicklungspolitischen, den sicherheits- und außenpolitischen sowie den technologisch-innovativen Herausforderungen in der Rohstoffversorgung zu stellen, braucht es eine neue Strategie. Reines Hoffen auf Freihandel reicht nicht mehr. Jegliche neokoloniale Versuchung muss man bekämpfen.

Für uns Grüne ist Rohstoffpolitik in erster Linie eine dem Grundimpuls des Green New Deal  folgende Innovationsstrategie, die mit Ressourceneffizienz und Recycling nicht nur die Versorgungssicherheit erhöht, sondern unsere Wettbewerbsfähigkeit auf die Basis der Nachhaltigkeit gründet. Sie muss sich der Frage stellen, wie wir wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Stabilität von ständig wachsenden Stoffdurchsätzen abkoppeln können. Global ist sie eine Strategie, die auf Kooperation und Dialog setzt, anstatt auf nationale Alleingänge, die drohen in eskalierenden Verteilungskämpfen zu enden.

Kurz nachdem ich mein Mandat im Europäischen Parlament 2009 aufnahm, habe ich angefangen, mich intensiv diesen Themen zu widmen. Mit dieser Broschüre möchte ich Einblicke geben in meine Arbeit im Europaparlament zur Rohstoffpolitik. Vielen habe ich für Anregungen, Ideen und Unterstützung zu danken, vor allem Roderick Kefferpütz, der auch an dieser Broschüre großen Anteil hat.

Ich würde mich freuen, wenn die Broschüre weitere Anknüpfungspunkte und Möglichkeiten zur Zusammenarbeit eröffnen würde. Für Kritik bin ich aber auch empfänglich.

Mit Grünen Grüßen,

Reinhard Bütikofer

Industriepolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion und Sprecher der Europagruppe GRÜNE

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Reinhard Bütikofer

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