Porto Alegre – Mumbai – Nairobi: Eine andere Welt ist möglich
von Frithjof Schmidt, MdEP, erschienen am 19. Januar 2007 in der Zeitschrift "Freitag"
Porto Alegre – der Name steht für die Erfolgsstory einer globalen sozialen Bewegung am Beginn des 21. Jahrhunderts: Das Weltsozialforum (WSF) als Antwort auf die jährlichen internationalen Konferenzen von Industriebossen und Politikern in Davos. Anfang 2000 entstand die Idee bei einem Treffen von brasilianischen Gewerkschaftlern in den Redaktionsräumen der französischen Zeitschrift "Le Monde Diplomatique". Im Sommer des Jahres wurde dann der UN-Sozialgipfel in Genf genutzt, um für die Idee mit großem Erfolg international zu werben. Der Bürgermeister von Porto Alegre, Mitglied der brasilianischen Arbeiterpartei PT, hatte seine Stadt mit Unterstützung der Regionalregierung als Austragungsort angeboten. Sie gilt als Modellort für neue Wege einer partizipativen Demokratie. Die linke Stadtregierung führte ein Konzept der direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger über die Verwendung der Haushaltsmittel ein. Kurzum: dem Symbol Davos für die Globalisierung "von oben" sollte das Symbol Porto Alegre für Antworten "von unten" auf die Globalisierung entgegengesetzt werden Und es wurde ein voller Erfolg.
Im Januar 2001 kamen 15000, bei den nächsten Treffen wuchs die Zahl bis auf 150000. Die WSF-Charta, im Juni 2001 vom Internationalen Rat des WSF angenommen, umschreibt die Prinzipien des Forums: Es ist ein "offener, pluraler, Diversität respektierender und jede Form von Unterdrückung verurteilender Reflexionsraum" zur Entwicklung von humanen Alternativen zum Neoliberalismus und jeder Form von Imperialismus.
Diese zielgerichtete Offenheit ist sicher ein entscheidender Faktor für seinen Erfolg. Die größten Auswirkungen gab es sicher in Lateinamerika. Viele sehen hier den entscheidenden Katalysator für das Wiedererstarken der lateinamerikanischen Linken und für ihre Wahlerfolge. Genau messbar ist das natürlich nicht, spürbar ist es aber sicher. Der Verfall der Hegemonie des Neoliberalismus hat durch das WSF einen starken Anstoß bekommen. Das gilt, wenn auch abgeschwächt, für andere Teile der Welt. Auch der schnelle Aufstieg von ATTAC in Westeuropa kann in diesem Zusammenhang gesehen werden. Von globaler Bedeutung waren z.B. die Initiierung des weltweiten Aktionstages gegen den Irakkrieg am 15.2. 2003 oder die Impulse für die internationale Kampagne gegen die Privatisierung der Wasserversorgung.
Allerdings wurde die Form der jährlichen globalen Großkonferenz allein durch die schnell wachsenden Beteiligungszahlen auch zum Problem. Schon beim zweiten WSF 2002 wurde über eine polyzentrische "Globalisierung" der Arbeit diskutiert. Regionale Sozialforen in Lateinamerika, Europa, Asien und Afrika sollten den Prozess zugleich erweitern und tiefer verankern. Thematische Foren wurden gebildet, so etwa das Weltwasserforum, das Weltkommunikationsforum, das Welterziehungsforum, ein Weltforum der Richter und ein Parlamentariernetzwerk. Die Entscheidung mit dem WSF im Januar 2004 erstmals nach Asien zu gehen, war ein Einschnitt. Das Forum in Mumbai wurde zu über achtzig Prozent von Menschen aus Indien besucht, Lateinamerikaner und Europäer waren erstmals in der Minderheit. Das hat zu wichtigen Perspektiveränderungen geführt, z.B. zu einer dezentraleren Veranstaltungsstruktur. Gerade auch nach den großen Erfolgen der Linken in Lateinamerika gibt es verstärkt Diskussionen über eine neue Rollenbestimmung des WSF. Zugleich wurde aber auch offensichtlich, dass die vielen regionalen Foren nicht nur zu einer Verbreiterung, sondern auch zu einer neuen Unübersichtlichkeit des politischen Prozesses beigetragen haben. Auch deshalb gab es die Entscheidung, das WSF künftig nur noch alle zwei Jahre auszurichten. Themen und Schwerpunkte werden durch eine globale Internetbefragung von Gruppen und Akteuren ermittelt. Die Tagung von Nairobi steht vor der Aufgabe nun eine neue Balance zu finden zwischen der Regionalisierung und der eigentlichen Zielsetzung, Gegenimpulse zur kapitalgetriebenen Globalisierung zu geben. Gerade in Afrika, das in weiten Teilen immer stärker von der globalen wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt wird, ist deutlich sichtbar, das die "Milleniumsziele" der UNO zur Halbierung der Armut bis 2015 mit hoher Wahrscheinlichkeit scheitern werden. Das WSF stellt den Kristallisationskern einer neuer globalen Zivilgesellschaft dar, die eine schonungslose Zwischenbilanz ziehen kann und muss. In Nairobi kann das WSF so in eine neue Rolle hineinwachsen.
