Unbekannte Nachbarn?
Die EU entwickelt eine Zentralasienstrategie
von Cem Özdemir MdEP
Zentralasien? Seidenstraße! Wer gehört dazu? Fünf Staaten: Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Wo liegt es? Zwischen dem Kaspischen Meer und Tibet, südlich von Russland und nördlich von Iran und Afghanistan. In Zeiten der Globalisierung also gleich um die Ecke.
Inzwischen hat auch die EU erkannt, wie wichtig die zentralasiatischen Republiken für unsere Zukunft sind. Wichtig in vielerlei Hinsicht. Nicht nur in wirtschafts- und energiepolitischer Hinsicht wegen der Rohstoffe Öl und Gas, sondern auch als möglicher Unruhe- oder Stabilitätsfaktor in der erweiterten Nachbarschaft der EU; als Drehscheibe des organisierten Verbrechens oder als Partner der westlichen Demokratie; als Hochburg von Islamisten oder als wirtschaftliche und kulturelle Brücke in den Fernen Osten.
Die Länder Zentralasiens sind begehrt. Russland betrachtet sie immer noch als seinen Hinterhof und versucht einen dauerhaften Zugriff auf die dort reichlich vorhandenen Rohstoffe zu bekommen. China betreibt seit einigen Jahren eine sehr aktive Politik in der Region, auch hier geht es primär wieder nur um Rohstoffe. Und auch die USA versuchen dauerhaft Fuß zu fassen in Zentralasien. Gemeinsam lassen sie das so genannte Große Spiel (The Great Game) des frühen 19. Jahrhunderts wieder aufleben, bei dem Zentralasien nicht mehr war als ein Zankapfel und Preis der Großmächte.
Genau hier liegt die Chance der EU, denn sie hat mehr zu bieten als Abhängigkeit und Ausbeutung. Zwischen der EU und den Ländern sehe ich ein großes Potenzial für eine echte Partnerschaft: Ein Gesamtpaket aus wirtschaftlicher und demokratischer Entwicklung sowie kulturellem und wissenschaftlichem Austausch, das Wert legt auf Umweltschutz und zivilgesellschaftliche Entwicklung. Mit dem Beitrittskandidaten Türkei hat die EU einen starken, in der Region verwurzelten Verbündeten, mit dem sie gemeinsam viel erreichen kann.
In diesem Herbst wird unter meiner Federführung ein Bericht zu Zentralasien im Europäischen Parlament eingebracht und diskutiert. Er wird die Forderungen an die neue Zentralasienstrategie der EU aus Sicht des Parlamentes thematisieren. Die energiepolitischen und wirtschaftlichen Interessen der EU müssen in einem ausgewogenen Verhältnis zur Menschenrechtspolitik der zentralasiatischen Staaten stehen. Die EU muss ein klares Signal dafür senden, dass grobe Menschenrechtsverletzungen ernsthafte Konsequenzen zur Folge haben. Wichtig ist uns außerdem, dass ein breiter zivilgesellschaftlicher Unterbau für die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten entwickelt wird, der für eine nachhaltige Demokratisierung unverzichtbar ist. Dabei geht es etwa um Austauschprogramme für StudentInnen, Zusammenarbeit in Wissenschaft und Bildung, Unterstützung für nationale und internationale NGOs sowie wirtschaftliche und kulturelle Austauschprogramme.
Schließlich müssen wir uns von der Vorstellung verabschieden, Zentralasien sei eine einheitliche Region. Der Fokus sollte vielmehr auf länderspezifischen Themen und Programmen liegen, die speziell an die unterschiedlichen Bedürfnisse der individuellen Länder angepasst sind. Nichtsdestotrotz sollte die regionale Zusammenarbeit und Integration als langfristiges Ziel angestrebt werden.
Cem Özdemir ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Dieser Artikel ist erschienen im Schrägstrich September 2007
Weiter Infos zur Arbeit von Cem Özdemir: www.cem-ozdemir.de
