Straßburg Flash November 2009
Top-Themen der Fraktion Die Grünen/EFA für die Plenarsitzung vom 23. bis 26.11.09
Schwerpunkte der Fraktion Die Grünen/EFA während der kommenden Plenarsitzung im Europäischen Parlament in Straßburg:
Montag, 23. November 2009
- Debatten über EUROPOL
- Bericht: David Martin - Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments an den Vertrag von Lissabon
- Debatte über das Telekom-Paket (Trautmann Bericht; Abstimmung am Dienstag)
Dienstag, 24. November 2009
- 9:00 - 9:45 Uhr Pressefrühstück - Deutsche Delegation "Europagruppe GRÜNE" - Pressebar LOW Gebäude
- 10:20 - 10:40 Uhr Pressebriefing mit den Ko-Präsidenten der Fraktion Die Grünen/EFA Rebecca HARMS und Daniel COHN-BENDIT
- Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Klimagipfels in Kopenhagen
- Erklärungen des Rates und der Kommission - Mehrjahresprogramm 2010-2014 für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Stockholm-Programm)
- Erklärungen von Rat und Kommission über die Ausweisung von Migranten in einer ordnungswidrigen Situation nach Afghanistan und in andere Drittländer
- Mündliche Anfrage zum Standortwechsel von Unternehmen innerhalb der EU und Rolle der Finanzinstrumente der EU
Mittwoch, 25. November 2009
- Erklärungen des Rates und der Kommission - Erweiterungsstrategie 2009 betreffend die Länder des westlichen Balkans, Island und die Türkei
- Auszeichnung von Reifen hinsichtlich ihrer Treibstoffeffizienz
Donnerstag, 26. November 2009
- Abstimmung über den Bericht zum Europäischen Jahr der Freiwilligendienste (2011)
- EU-China: Minderheitrechte und die Anwendung der Todesstrafe
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