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de |    ThemenBrüssel 12.05.2010

European Citizens' Initiative © Brandon Laufenberg

Die Europäische Bürgerinitiative: Zahnloser Tiger - oder Türen auf für die Bürger?


Öffentliche Anhörung
Europäisches Parlament - Brüssel

Mittwoch 12. Mai 2010 14:30-18:00

Europäisches Parlament- Petra Kelly Raum ASP A1G3 - 60, Rue Wiertz - 1047 Brüssel - Belgien

Verfolgen Sie das Hearing online: Livestream ECI

PROGRAMM

 

Mittwoch 12. Mai 2010  14:30-18:00 Uhr

 

14:30

BEGRÜSSUNG
Rebecca Harms, Ko-Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament

 


EINFÜHRUNG

14:35

Prof. Jürgen Meyer, Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags und Vertreter im EUVerfassungskonvent sowie im Grundrechtskonvent

14:45

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für institutionelle Beziehungen und für Verwaltung

14:45

Bruno Kaufmann, Direktor des Initiative & Referendum Institute Europe (IRI)

15:05

Gerald Häfner, Koordinator der Grünen/EFA im Verfassungsausschuss und Mitglied im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments

 


OFFENE ANHÖRUNG

15:15

Einführung der Diskussionsfragen durch Gerald Häfner

15:20

Wie repräsentativ soll eine Europäische Bürgerinitiative sein und aus wie vielen Mitgliedsstaaten müssen Unterschriften gesammelt werden? (Art.7)

15:40

Welche Regeln und Verfahren soll es für die Sammlung und Überprüfung der Unterschriften geben? (Art. 5, 6, 9, 12, 14)

16:20

Nach welchen Regeln soll die Zulässigkeit von Initiativen überprüft werden? (Art. 4, 8)

16:40 Welches Verfahren soll es für erfolgreiche Initiativen geben? (Art. 11)
17:10 Brauchen Initiatoren Unterstützung, um eine Bürgerinitiative zu organisieren?
 


SCHLUSSFOLGERUNGEN UND AUSBLICK

17:30 Eva Lichtenberger, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Grünen/EFA
17:40

Isabelle Durant, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Mitglied der Fraktion der Grünen/EFA im EP

17:50

Gerald Häfner, Koordinator der Grünen/EFA im Verfassungsausschuss und Mitglied im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments


Hintergrundpapier: The European Citizens’ Initiative (EN)

Kommissionsvorschlag: Proposal of the European Commission on the European Citizens' Initative

Kontakte:


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