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07.06.2009

Cohn-Bendit: Grüne wollen im EU-Parlament Plattform gegen Barroso schaffen

Europawahlen

Zum Ergebnis der Europawahlen, aus denen die Fraktion Die Grünen/EFA als einer der Sieger hervorging (1), erklärt Daniel Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzender der Fraktion:

"Diese Europawahl war der D-Day für die ökologische Bewegung in Europa. In vielen Ländern haben die WählerInnen für Rekordergebnisse der Grünen gesorgt und unsere Vision für das Europa von morgen unterstützt. Die EuropäerInnen haben auch honoriert, dass wir uns - im Gegensatz zu anderen - nicht scheuten, in dieser Wahl wirklich europäische Themen konstruktiv anzusprechen. Unser Erfolg steht in augenfälligem Kontrast zum bedauerlichen Wahlerfolg destruktiver und populistischer Kräfte, wie der Euroskeptiker und der extremen Rechten.

Die Stärkung der christlich-demokratischen Fraktion, die wir bei dieser Wahl erlebten, und der dramatische Einbruch der Sozialdemokratie wird weitreichende Implikationen für die politische Arbeit in der kommenden Legislaturperiode haben. Die Fragen, die sich in den nächsten Wochen für die Grünen/EFA stellen: Wie schaffen wir eine Mehrheit, die Nein zu einer zweiten Amtszeit für Kommissionspräsident Barroso sagt? Welche Plattform im EU-Parlament ist dafür notwendig? Die Grünen werden versuchen mit den Sozialisten diese Mehrheit für eine politische Wende zusammenzubringen. Zu diesem Zwecke werden wir Gespräche mit den Sozialisten, den Liberalen und der Linken führen, mit dem Ziel, Barroso zu verhindern."

Monica Frassoni, Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA, erklärte:

"Die große Zustimmung für die progressiven und ökologischen Kräfte in Europa zeigen klar und deutlich, dass sich die Europäer ein grüneres Europa wünschen. Leider ist es uns nicht gelungen, den Wählern in Italien die Themen zu vermitteln, die in anderen Ländern Europas zum Erfolg geführt haben. Als Reaktion auf dieses Wahlergebnis müssen jetzt in Italien die Voraussetzungen geschaffen werden, um mehr Zuspruch für ökologische Themen organisieren zu können."

 

Anmerkung:

1) Nach aktuellen Berechnungen der Grünen /EFA wird die neue Fraktion 53 Abgeordnete zählen (2004: 43 Abgeordnete). Das relative Gewicht der Grünen/EFA steigt noch stärker, da das neue Parlament mit 736 Abgeordneten kleiner ist als das vorherige mit 785 Abgeordneten.

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