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Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien: Pressegespräch am 13. Mai 2011 in Berlin mit Ska Keller, MdEP und Uwe Kekeritz, MdB

10.05.2011

Wann?

13. Mai 2011, 12.15 Uhr

Wo?

Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.513

Was?

Seit 2007 verhandeln die EU und Indien ein Freihandelsabkommen. Die EU Kommission plant, die Verhandlungen noch dieses Jahr abzuschließen, eine nächstes Gipfeltreffen soll im September stattfinden. Bisher gewährte die EU durch das Allgemeine Präferenzsystem einseitige Handelserleichterungen für Indien. Das Freihandelsabkommen würde nun eine umfassende Liberalisierung von Waren und Dienstleistungen, inklusive Investitionen und des Beschaffungswesens, mit sich bringen und hätte dementsprechend weitreichende Auswirkungen auf Indien und die EU.

Bei dem geplanten Abkommen gibt es ernsthafte Bedenken, die von weiten Teilen der indischen und europäischen Zivilgesellschaft sowie von Grünen Abgeordneten des Europaparlaments und des Bundestages geteilt werden.

Das Europaparlament (EP) wird in einer Resolution in dieser Woche seinen Standpunkt zum Abkommen deutlich machen. Mit Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags muss das EP am Ende der Verhandlungen dem Abkommen zustimmen. Auch dem Bundestag wird höchstwahrscheinlich das Abkommen zur Abstimmung vorgelegt.

Wir möchten Ihnen die Grüne Position zum Freihandelsabkommen vorstellen und laden Sie deshalb herzlich zu einem Pressegespräch ein. Ska Keller und Uwe Kekeritz werden insbesondere den Zugang zu Medikamenten, die weitreichenden Liberalisierungsbestrebungen der Kommission, die erhebliche Konsequenzen vor allem für Indiens arme Bevölkerung hat und auch die negativen Auswirkungen für Europa thematisieren.

Hinweis: Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen in den Gebäuden des Deutschen Bundestages, ist es erforderlich, dass Sie sich unter Bekanntgabe ihres Geburtsdatums per E-Mail (uwe.kekeritz.ma11@bundestag.de) anmelden.

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