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11.05.2011

Die Krise im Euroraum

Profiteure der Krise müssen Beitrag leisten - EU braucht Wirtschaftsregierung

Portugal unter den Euro-Rettungsschirm, Griechenlands Schulden wachsen weiter, die Krise ist in aller Munde. Zuletzt fand gar ein Geheimtreffen verschiedener EU-Finanzminister mit Eurogruppenchef Juncker statt, um über die nächsten Schritte und eine eventuelle Umschuldung der griechischen Verbindlichkeiten zu beratschlagen. Heute nun debattiert das Europaparlament in Straßburg die Krise im Euroraum.

Sven Giegold, Sprecher der Fraktion die Grünen/EFA im Wirtschafts- und Währungsausschuss, kritisiert zunächst die Heimlichtuerei und Vielstimmigkeit der Euroländer. "Europa muss bei diesem Thema gemeinsame Positionen vertreten. Wir brauchen dringend eine europäische Wirtschaftsregierung, angesiedelt bei der Kommission und unter Kontrolle des Europäischen Parlaments".

"Leider sind die Probleme Griechenlands, Portugals oder Irlands viel tiefer als derzeit von offizieller Seite zugegeben wird" fährt Giegold fort. Dabei fehlen in der öffentlichen Diskussion Antworten auf die wichtigste Frage: Wie kann man wieder Dynamik in die Wirtschaft der verschuldeten Staaten bringen? Aus Grüner Sicht sind dabei besonders die wirtschaftlich besser gestellten Staaten zu kritisieren, die Griechenland Geld zu überhöhten Konditionen leihen und gleichzeitig nichts tun, um ihre eigenen Löhne, gerade im Niedriglohnsektor, zu erhöhen.

"Nur wenn die Nachfrage nach griechischen und portugiesischen Produkten wieder steigt, haben die harten Sparmaßnahmen auch einen Sinn" kommentiert Giegold die Situation um das viel zitierte Handelsbilanzdefizit der Krisenstaaten. "Um es anders zu sagen: Deutsche Arbeiter können nur nach Griechenland in den Urlaub fahren, wenn sie entsprechend bezahlt werden."

Eine Umschuldung ist gerade für Griechenland auch aus Grüner Sicht kaum noch zu vermeiden. Je länger man wartet, desto teurer dürfte es für alle Beteiligten werden. Allerdings dürfen die entstehenden Kosten nicht ausschließlich vom europäischen Steuerzahler beglichen werden. "Gerade die Vermögenden dieser Länder sowie die Banken müssen substantiell an den Kosten beteiligt werden" fordert Giegold. Denn die haben an der Krise kräftig verdient.

Zuletzt plädiert die Grüne Europafraktion auch für Europäische Investitionen in nachhaltige Wirtschaftsprojekte in den betroffenen Staaten, beispielsweise in die regenerative Energieversorgung über Projekt-Eurobonds der Europäischen Kommission. Nur wenn ihr wirtschaftlicher Motor wieder rund läuft, kann die Stabilisierung der Eurozone erfolgreich sein.

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