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12.01.2010

Drei Fragen an Barbara Lochbihler

Iran-Delegation

gruene-europa: In dieser Woche war eine Delegationsreise von Europaabgeordneten nach Teheran geplant, die durch die iranische Führung kurzfristig abgesagt wurde. Was war der Anlass für diese Reise und warum wurde sie abgesagt? 

Barbara Lochbihler: Es finden regelmäßig Delegationsreisen des Europäischen Parlaments statt. Dies wäre in diesem Zusammenhang die dritte Reise der EP-Iran Delegation gewesen. Geplant waren Treffen mit Vertretern des iranischen Parlaments, der Regierung sowie der iranischen Zivilgesellschaft und Opposition.

Die Absage in letzter Minute ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr die iranische Führung darum bemüht ist, Diskussionen über die schwerwiegenden ungelösten Problem im eigenen Lande zu unterbinden.


gruene-europa: Besteht denn Interesse seitens der iranischen Gruppen und Protestbewegung europäische Vertreter zu treffen?

Barbara Lochbihler: Die Bereitschaft der Vertreter unterschiedlichster Gruppen der iranischen Zivilgesellschaft und der politischen Opposition uns zu treffen, war enorm groß. Das war sehr ermutigend, denn es ist außer Zweifel, daß dies mit einem hohen Risiko verbunden ist.


gruene-europa: Und wie geht es nun weiter? Welche Instrumente stehen der Europäischen Union zur Verfügung, um die für mehr demokratische Freiheiten und Menschenrechte kämpfenden Iraner zu unterstützen?

Barbara Lochbihler: Die EP-Iran Delegation wird bei ihren regelmäßigen Treffen die internen und externen Entwicklungen im Iran weiterhin diskutieren und die aktuellen Ereignisse genau verfolgen.

In Vorbereitung befindet sich ein Seminar im europäischen Parlament, das von uns Grünen organisiert wird und sich eingehend mit der Frage der neuen politischen Rolle des Internets im Iran beschäftigen wird.

 

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