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09.05.2012

Ein langer Weg zur Demokratie

Die grüne Europaabgeordnete Barbara Lochbihler reiste in den Jemen

Es war eine kurze, aber sehr intensive Zeit: Vom 2. bis zum 4. Mai besuchte Barbara Lochbihler im Rahmen einer Delegationsreise des Menschenrechtsausschusses des EP den Jemen. Sie traf dort Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, der politischen Parteien und der Zivilgesellschaft. Auch der Besuch eines Gefängnisses, in dem zur Todesstrafe verurteilte Jugendliche einsitzen, stand auf dem Programm.

Nach der Arabellion im vergangenen Jahr, die auch im Jemen ihre Spuren hinterlassen hat, hofften viele auf eine grundlegende Änderung der repressiven Verhältnisse im Land. Die Hoffnung war nicht unbegründet. Schließlich trat Ali Abdulla Saleh, der den Jemen fast 33 Jahre als Präsident regierte, im November zurück und übergab sein Amt seinem Vize Abd Rabu Manusr Hadi. Zudem legte ein Abkommen des Golfkooperationsrates fest, dass die Interimsregierung Reformen einleiten sollte, bis die ersten freien Wahlen stattfinden. Doch von einer Transformation sei bislang sehr wenig zu spüren, musste Barbara Lochbihler in ihren Gesprächen feststellen: "Das Land steckt in einer sehr schwierigen Situation und der Übergangspräsident agiert eindeutig zu zögerlich." Die EU müsse sich dafür einsetzen, dass das Abkommen des Golfkooperationsrates umgesetzt werde.

Der Versöhnungsprozess sei leider bisher nicht sehr weit fortgeschritten, erklärt die GRÜNEN-Politikerin. Rebellen und Regierungssoldaten bekämpfen sich gegenseitig, auch das Terrornetzwerk Al Qaida ist aktiv. Die Führer der großen Stämme herrschen in ihren Regionen weiterhin uneingeschränkt, feudalistische Strukturen verhindern, dass die Einnahmen aus den Bodenschätzen gerechter verteilt werden und den Armen zugute kommen. Auch eine Modernisierung des Landes wird so blockiert. Die Folge: Rund zehn Millionen Menschen sind unterernährt, viele Kinder sterben, bevor sie fünf Jahre alt werden. "Hier muss die EU helfen", betont Lochbihler.

Aber auch in den politischen Prozessen seien die Europäer gefragt. Zwar soll es eine Kommission zur Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen der Regierung geben, aber bislang sei nichts passiert. Nichtregierungsorganisationen aus dem Jemen fordern, dass eine internationale Untersuchungskommission eingerichtet wird. Die Delegation des Europaparlaments unterstütze diesen Vorschlag, bestätigte die GRÜNEN-Abgeordnete. Sie verwies zudem darauf, dass im Jemen weiterhin Jugendliche hingerichtet und Mädchen zwangsweise verheiratet werden. "Die Stammeschefs ordnen sich Gesetzen nicht unter oder verhindern schlichtweg, dass Reformen eingeleitet werden."

Es sei sehr schwierig, die alten Machtverhältnisse aufzubrechen, sagt Barbara Lochbihler und resümiert: "Angesichts solcher Verhältnisse ist es dramatisch, dass das Land in Europa völlig aus dem Blickfeld geraten ist."

Hier ein paar bildliche Eindrücke aus dem Jemen

Barbara Lochbihler im Gespräch mit der Ministerin für Menschenrechte, Mashhour, und dem Vorsitzenden des Shoura-Rates, Dr. al-Tayyab.

Barbara Lochbihler im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.

Barbara Lochbihler zu Besuch in einem Gefängnis in der Hauptstadt Sana´a. In der Haftanstalt sitzen Jugendliche ein, die zum Tode verurteilt wurden

Weitere Informationen

Barbara Lochbihler

Telefon Brüssel +32-2-2845392
Fax Brüssel +32-2-2849392
Telefon Straßburg +33-3-88175392
Fax Straßburg +33-3-88179392