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21.02.2012

EP-Delegationsreise

EP-Delegationsreise: Grünen-Abgeordnete Lochbihler besucht Myanmar

Politische Gefangene werden freigelassen, demokratische Reformen stehen auf der Regierungsagenda und eine bis vor kurzem angefeindete Oppositionelle wird vielleicht bald mitregieren – was ist los in Myanmar? Auf den ersten Blick sieht es so aus, als bliebe alles wie gehabt: Noch immer haben die alten Mächte der Militärjunta das Sagen, Präsident Thein Sein kam bei den Wahlen 2010 durch Wahlbetrug an die Macht. Aber dennoch vollzieht sich in dem südostasiatischen Staat ein unübersehbarer Wandel. Mehrmals tagte nun bereits das Parlament, einige Zensurmaßnahmen wurden aufgehoben, mit ethnischen Minderheiten gab es erste Einigungen. Mit den Nachwahlen am 1. April wird das Regime nun beweisen müssen, wie ernst es ihm mit demokratischen Veränderungen ist. Nicht zuletzt die Kandidatur der Friedensnobelpreisträgerin San Suu Kyi lässt darauf hoffen, dass die Regierenden tatsächlich neue Wege gehen werden.

Die grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Menschenrechtsausschuss Barbara Lochbihlerwill sich ein eigenes Bild von der Situation im Land machen. Im Rahmen einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments wird sie sich vom 26. Februar bis zum 3. März in Myanmar aufhalten. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Politik und ein Treffen mit San Suu Kyi stehen auf dem Programm. Nicht zuletzt wird sie sich mit einer Frage beschäftigen, die sowohl unter den Oppositionellen in Myanmar als auch unter Brüsseler Politikern umstritten ist: Soll die EU ihre Sanktionen gegen das Land komplett aufheben?

Barbara Lochbihler steht vor, während und nach der Reise gerne für Interviews und Hintergrundgespräche zur Verfügung.

Kontakt: Wolf-Dieter Vogel - ++49-171-7470201

Weitere Informationen

Barbara Lochbihler

Telefon Brüssel +32-2-2845392
Fax Brüssel +32-2-2849392
Telefon Straßburg +33-3-88175392
Fax Straßburg +33-3-88179392