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24.09.2013

EU-Russland

Pussy Riot im Hungerstreik - EU muss Haftbedingungen vor Ort überprüfen

Anlässlich des gestern begonnenen Hungerstreiks des Pussy Riot-Mitglieds, Nadezhda Tolokonnikova, erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Vizevorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland:

 

"Aufgrund der offenbar unerträglichen Haftbedingungen im Straflager in Mordwinien hat Nadezhda Tolokonnikova keine andere Möglichkeit gesehen, als in den Hungerstreik zu treten. Es ist nicht tragbar, dass Russland, ein Mitglied des Europarats, ständig gegen elementare Menschenrechte verstößt. Die Europäische Union kann nicht tatenlos zusehen, wenn Gefangene in Russland wie Sklaven gehalten werden, umso weniger, als Pussy Riot im vergangenen Jahr vom Europaparlament für den Sacharow-Preis nominiert wurde. Bereits vor Monaten habe ich versucht, eine Besuchserlaubnis bei ihr zu bekommen, bislang ignorieren die russischen Behörden mein Ansinnen. Daher fordere ich den EU-Botschafter in Russland auf, sich für die Gefangenen einzusetzen, um für eine Verbesserung der Haftbedingungen zu sorgen. In einem Schreiben habe ich auch den Botschafter Russlands bei der EU, Cizhov, um nähere Auskünfte über die Haftbedingungen und die Hintergründe des Hungerstreiks gebeten. Heute Nachmittag werde ich zudem den Sonderbeauftragten der EU für Menschenrechte, Stavros Lambrinidis, der zu Besuch im Auswärtigen Ausschuss ist, um Unterstützung in dieser Angelegenheit bitten."