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23.05.2013

EU-US-Freihandelsabkommen

Ein selbstbewusstes EP verteidigt die kulturelle Vielfalt Europas

Zur heutigen  Abstimmung des Europäischen Parlaments über das Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission zum europäisch-amerikanischen Handels- und Investitionsabkommen TTIP, erklärt Helga Trüpel, Vizepräsidentin des Kulturausschusses im EP:

„Bei allen vergleichbaren Freihandelsabkommen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten galt der Grundkonsens, dass die kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen einschließlich der Online-Dienstleistungen aus den Verhandlungen ausgeklammert werden. Aus kulturpolitischer Perspektive muss dieser Grundkonsens auch bei der jetzt anstehenden europäisch-amerikanischen Handelsliberalisierung verteidigt werden. Hinter die in der UNESCO Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt festgeschriebene Doppelnatur von Kultur und Medien als Wirtschafts- und Kulturgut dürfen wir nicht zurückfallen. Für Europa und seine unterschiedlichen Traditionen ist es entscheidend, Kultur nicht als reines Wirtschaftsgut zu betrachten, sondern unsere eigenen Kultur- und Medienprodukte, besonders auch bei der Online-Entwicklung, mit einem klugen regulatorischen Schutzniveau zu fördern, um die europäische kulturelle Vielfalt zukünftig zu sichern.

Die heutige Abstimmung ist ein großer Erfolg für den kulturpolitischen Gestaltungswillen des EP. Ich freue mich sehr, dass dieses Signal gelungen ist.“

Weitere Informationen

Helga Trüpel

Telefon Brüssel +32-2-28 45140
Telefon Straßburg +33-3-881 75140