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04.03.2011

Europa im Wandel

Grüne Konferenz im polnischen Poznan - Rebecca Harms: „Europa hat schon schlimmere Krisen gemeistert“ - Eindrücke von allen Panels

Von Donnerstag bis Freitag, 3. und 4. März, hat die Fraktion Die Grünen/EFA eine zweitägige Konferenz unter dem Titel „Europa im Wandel“ in den Räumlichkeiten der Adam Mickiewicz im polnischen Poznan veranstaltet. Auf insgesamt vier Panels wurden insbesondere mit polnischen Experten die nahenden Herausforderungen für die Europaeische Union diskutiert: Wie kann die EU die kulturellen, politischen, ökonomischen, sozialen und ökologischen Schwierigkeiten angehen? Welche Wege gibt es aus der Krise? Und wie lautet die polnische Perspektive auf diese Herausforderungen?

Eindrücke von den Panels

Auf dem Begrüßungspanel sprachen neben den beiden Ko-Vorsitzenden der Grünen Europafraktion, Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit, die Vorsitzende der polnischen Grünen Malgozata Tkacz-Janik, der Präsident der Adam Mickiewicz University, Prof. Bronislaw Marciniak, sowie die ehemalige EU-Kommissarin und jetzige EU-Abgeordnete Danuta Hübner.

Harms wies in ihrem Redebeitrag darauf hin, dass die prominente Rhetorik des Scheiterns in Bezug auf die Wirtschaft- und Finanzkrise wenig zielführend sei. „Europa hat schon schlimmere Krisen überwunden. Denken wir nur an die Situation in den Gründerjahren der EU nach dem Zweiten Weltkrieg oder die politischen Umbrüche im Südeuropa der 70er und 80er Jahre.“

Stattdessen brauche es ein solidarisches Europa, in dem es um gemeinschaftliche Lösungen gehe, nicht um das Ausspielen der Interessen wirtschaftlich schwacher gegen die Interessen wirtschaftlich starker Staaten. Außerdem brauche Europa mehr Transparenz und Glaubwürdigkeit: „Letzlich geht es weniger um abstrakte Fragen wie Intergouvermentales Handeln gegen die Gemeinschaftsmethode, sondern um mehr Demokratie und Transparenz. Nur so können wir die Bürger mitnehmen“ so Harms.

Einen besonderen Fokus legte die Fraktionsvorsitzende außerdem auf die bislang vernachlässigten Möglichkeiten Polens im Bereich Energieeffizienz und Erneuerbare Energien, die auch der polnischen Wirtschaft einen Innovationsschub und mehr Wachstum verschaffen könnten. Polen war zuletzt beim Europäischen Klimapaket und den internationalen Klimaverhandlungen als Bremser aufgetreten. Die polnische Energiewirtschaft basiert zu 90 Prozent auf Kohle.

 

 

Die Vorsitzenden der polnischen Grünen (Zieloni 2004) überreichen Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit ein Fernglas als Gastgeschenk.

 

Die Teilnehmer des zweiten Panels "Neighbours and Friends - What's New in the East?" diskutierten die aktuelle Lage der osteuropäischen Staaten. Dabei standen insbesondere die heutige Situation in Russland, der Ukraine und Weißrussland im Mittelpunkt. Tenor war, dass in allen drei Staaten der Weg zu einer funktionierenden Demokratie noch weit ist, die Situation aber jeweils sehr unterschiedlich einzuschätzen ist. Insbesondere in Russland und der Ukraine ist in den letzten Jahren eine Rückentwicklung der demokratischen Strukturen zu beobachten. Geleitet wurde die Diskussion vom Grünen Europaabgeordneten Werner Schulz (Dritter v.l.) und seiner Kollegin, Isabelle Durant (4. v.l.)

 

 

Auf der anschließenden Pressekonferenz betonten Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA, sowie die Vorsitzenden der polnischen Grünen "Zieloni 2004", Malgorzata Tkacz-Janik und Dariusz Szwed, erneut die Möglichkeiten für eine energiepolitische Wende in Polen und die Bedeutung des gemeinsamen Handelns in Europa.

 

Der Grüne Europaabgeordnete Michael Cramer stellte im Rahmen der Pressekonferenz auch den "Iron Curtain Trail" vor: Ein Fahrradweg entlang der alten Ost-West-Grenze, vorbei an vielen Stätten, die heute nicht mehr die Trennung, sondern die Einheit Europas repräsentieren.

 

Beim gut besuchten Panel zum "Thema Efficiency, Security and Solidarity - A new energy deal for a new era" diskutierten die Teilnehmer unter der Leitung der Gruenen Europaabgeordneten Sandrine Béllier und Rebecca Harms die in Polen bislang ungenutzten Potentiale bei Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz. Die Energiewende in Polen ist moeglich, braucht aber die Unterstuetzung der Europaeischen Union. Genauso wichtig wird eine Ueberzeugung der in Polen noch skeptischen Bevoelkerung sein, die selbst von der Wende profitieren wuerden, und zwar auch und vor allem durch die Schaffung von Arbeitsplaetzen.

 

Das Abschlusspanel behandelte die aktuellen Ereignisse in der Arabischen Welt. Eingeladen war die Expertin Hoda Salah von der FU Berlin, die sich unter anderem zu dem juengsten Stimmungsumschwung in Aegypten vor den revolutionaeren Ereignissen aeusserte. Daniel Cohn-Bendit verwies auf die besondere Bedeutung des Internets, das der Bevoelkerung bei der Organisation und der Verbreitung von Informationen half.

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