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26.01.2011

Europäische Rohstoffstrategie

Stiefmütterliche Behandlung seltener Erden gefährdet Grüne Technologien

Eigentlich wollte EU-Kommissionspräsident Barroso heute vor die Presse treten, um ein neues Strategiepapier zur europäischen Rohstoffsicherheit vorzustellen. Doch dann wurde die Erklärung am Dienstag erneut verschoben und der Pressesaal im Berlaymont, dem Hauptsitz der Kommission, blieb leer.

Details der Strategie sickerten aber über einen internen Kommissionsentwurf durch. Aus Grüner Sicht liest er sich bereits deutlich besser als seine Vorgänger, vernachlässigt aber die besonders  knappen Rohstoffe (auch "seltene Erden" genannt). Diese sind besonders für Grüne Technologien zentral und werden zum Beispiel für den Bau von Elektroautos, Windturbinen oder energieeffizienten Lampen benötigt. "Dem Entwurf fehlen die richtigen Prioritäten. Bislang macht die Kommission leider nur halbe Sachen" kommentiert Reinhard Bütikofer, Sprecher der Europagruppe Grüne und Berichterstatter für eine effektive Rohstoffstrategie in Europa.

Der Kommissionsentwurf zeigt sich aber gegenüber seinen Vorgängern deutlich verbessert: Die Entscheidungsträger um Barroso und Industriekommissar Tarani schwenken endlich auf einen Kooperationskurs in Bezug auf den Welthandel mit Rohstoffen um. Ursprünglich hatte sich gerade Tarani auf eine Konfrontation mit besonders rohstoffreichen Ländern versteift - im neuen Entwurf hingegen wird das Streitschlichtungsverfahren der WTO gegen Länder mit Exportbeschränkungen wie beispielsweise China nicht mehr explizit genannt. Das schafft ein ruhigeres Fahrwasser für Verhandlungen. Das Papier spricht auch nicht mehr davon, das System der Handelspräferenzen in Frage zu stellen, um Druck auf rohstoffreiche Entwicklungsländer auszuüben.

Die Grünen unterstützen auch die Passagen des Entwurfs, die sich mit dem Thema Recycling auseinandersetzen. So plant die Kommission eine Studie, die Möglichkeiten für ein globales Zertifizierungssystem für Recyclinganlagen ausloten soll. Ebenfalls begrüßenswert: Pilotprojekte sollen ökonomische Anreize setzen und neue Marktmechanismen schaffen, um so die Recyclingindustrie insgesamt wirtschaftlicher zu machen.

Es bleibt aber bedauerlich, dass die Kommission nicht nur zögerlich agiert, sondern auch eine klare Prioritätensetzung scheut. Die Orientierung weg von knappen Rohstoffen hin zu Agrar- und Energierohstoffen ist ein Fehler. Wahrscheinlich geschah diese Neuorientierung auf französischen Wunsch. Sie ist aber nicht im Sinne der Europäischen Union.

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