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24.11.2011

Kultur

Ausschuss für Kultur und Bildung: Helga Trüpel

Die Digitalisierung des Europäischen Kulturerbes ist eine der zentralen Herausforderungen der EU-Kulturpolitik. Dabei müssen Chancen und Risiken in ein verantwortliches Verhältnis gebracht werden. Es gilt, Nutzer- und Urheberinteressen fair gegeneinander abzuwägen und nicht eine über die andere Seite triumphieren zu lassen. Das ist mein grüner Ansatz für die Digitalisierungsstrategien auf europäischer Ebene.

Eine der Leitideen der Europa-2020-Strategie ist die Digitale Agenda, die einen wirtschaftlich nachhaltigen, sozialen und digitalen Binnenmarkt schaffen soll. In diesem Zusammenhang soll der Fragmentierung der Rechte des geistigen Eigentums in der Europäischen Union entgegengewirkt und ein einheitlicher Rechtsrahmen geschaffen werden. Europa soll wirtschaftlich konkurrenzfähig bleiben und gleichzeitig seine weltweit einzigartige kulturelle Vielfalt bewahren.

Kleine und unabhängige Kinos bei Digitalisierung unterstützen
Die Europäische Kommission will das europäische Kino in das digitale Zeitalter führen und die Digitalisierung der europäischen Filmindustrie vorantreiben. Für viele kleine und unabhängige Kinos stellen die hohen Kosten der Digitalisierung allerdings eine erhebliche Belastung dar. Angesichts drohender Schließungen sind diese Kinos auf besondere Unterstützung angewiesen. Wir Grüne fordern, dass der Gesetzgeber die Beteiligung aller Verleiher an den Umrüstungskosten für das digitale Abspielen gesetzlich regelt und dass Finanzierungsmodelle vorangetrieben werden, die unabhängigen Kinos den Zugang zu den VPF-Zahlungen aller Verleiher ermöglichen. So wollen wir sicherstellen, dass künftigen Generationen der europäische Film als Teil der kulturellen Vielfalt Europas zugänglich bleibt.

Digitale Bibliothek Europeana: Zugang verbessern und Urheberrechte schützen
Die Ziele einer Demokratisierung des Wissens und eines einfachen Zugangs zum kulturellen Erbe verfolgen wir mit unserem wichtigsten kulturellen Großprojekt, der digitalen Bibliothek Europeana. Sie stellt mit heute über 15 Millionen digitalisierten Werken ein wirklich europäisches Kulturangebot dar, das weltweit nutzbar ist.

Als öffentlich geförderte digitale Bibliothek gehört sie für uns Grüne zur Daseinsvorsorge. Im Gegensatz zu privaten Vorhaben, wie dem von Google Books, setzt sich Europeana mit den Urheberrechten sorgfältig auseinander, obwohl dies erhebliche Kosten verursacht und viel Zeit in Anspruch nimmt.

Keine Schrankenausweitung bei verwaisten Werken
Besondere Probleme verursacht der Umgang mit verwaisten Werken, deren urheberrechtlicher Status nicht geklärt ist. Als Berichterstatterin für "Europeana – die nächsten Schritte" habe ich mich dafür stark gemacht, dass die NutzerInnen, unter Achtung der Urheberrechte, einfachen Zugang zu den Inhalten des Portals erhalten. Lösungen, wie die erweiterte kollektive Verwertung oder andere einfache, erweiterte Rechteklärungssysteme sollten den Vorzug erhalten. Mit diesem Ansatz wäre insbesondere den Rundfunkanstalten geholfen, die oft vor der Herausforderung stehen, Rechte einer großen Anzahl von Urhebern und Rechteinhabern klären zu müssen. Im Mai dieses Jahres hat die Kommission einen Gesetzesvorschlag für eine Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke vorgelegt, der nun im federführenden Rechtsausschuss und im beratendem Kulturausschuss behandelt wird. Wir Grünen wollen - im Gegensatz zu den Piraten - keine Schrankenausweitung im Urheberrecht für verwaiste Werke, sondern unterstützen den Ansatz, nach dem ein Werk solange als verwaist gelten soll, bis 100% seiner Rechteinhaber ausfindig gemacht werden konnten. Zudem fordern wir eine sorgfältige Suche, die von Verwertungsgesellschaften durchgeführt werden soll, da diese über die erforderlichen Infrastrukturen verfügen.



Helga Trüpel ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT).

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