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07.09.2010

Lage der Union

EU-Kommissionspräsident Barroso hat sich heute zum ersten Mal in einer "Lage der Union"-Rede vor dem Europäischen Parlament zur Verfasstheit der Europäischen Union und den Herausforderungen der kommenden zwölf Monate erklärt. Im Anschluss erwiderten die einzelnen Fraktionen des Parlaments darauf. Für die Fraktion Die Grünen/EFA sprach der Ko-Vorsitzende Daniel Cohn-Bendit.

Video der Rede Barrosos (in deutscher Verdolmetschung): mehr

Barroso - der abwesende Präsident Europas

In Zeiten, in denen die Mitgliedsstaaten zunehmend ihre Eigeninteressen über das europäische Interesse stellten, so Cohn-Bendit, brauche Europa einen Präsidenten, der die europäischen Rechte verteidigt und die EU-Mitgliedsstaaten in die Schranken weist. Doch Barroso glänze durch Abwesenheit.

Video von Danys Erwiderung auf Barroso (in deutscher Verdolmetschung): mehr

Cohn-Bendit kritisierte des Weiteren, dass Barroso in seiner Rede auf die notwendige Neu-Definition des Wachstumsbegriffs im europäischen Wirtschaftsmodell eingegangen sei, die Klimaverhandlungen in Cancun außen vor gelassen habe und Frankreich nicht für seine Diskriminierung der Roma kritisierte. Ignoriert habe Barroso auch einen der Hauptgründe für Griechenlands Budgetprobleme - die überbordenden Militärausgaben. "Obwohl Barroso mehr als 30 Minuten über die Lage der Union sprach", resümiert der Grüne Vorsitzende, "bleiben wir immer noch im Dunkeln darüber, wie der Kommissionspräsidenten auf die Herausforderungen reagieren will, mit denen Europa konfrontiert ist."

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