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20.05.2015

Mineralien aus Konfliktgebieten

EU-Parlament dämmt Finanzierung von Konflikten ein

Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament über neue Regeln im Umgang mit Konfliktmineralien abgestimmt. Ziel der neuen Regelung soll sein, dass Mineralien wie Zink, Kupfer, Koltan oder Gold, die in der EU verarbeitet und verkauft werden, nicht zur Finanzierung von Konflikten in den Herkunftsländern beitragen. Die Mehrheit der Abgeordneten hat gegen Widerstand vor allem aus der konservativen Fraktion für verbindliche Regeln für die gesamte Lieferkette gestimmt, begrüßt die handelspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Ska Keller:

"Für die gesamten Produktionsketten von der Mine bis zum Verbraucher soll Transparenz hergestellt werden. Mit dieser starken Position geht das Parlament nun in die Verhandlungen mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten. Mit diesen Regeln kann die EU die Finanzierung von Gewalt und Waffen durch Konfliktmineralien überall auf der Welt eindämmen. Das EU-Parlament setzt neue Standards für die gerechte Gestaltung der Globalisierung. Das ist ein Erfolg auch der Grünen/EFA-Fraktion, die sich seit Jahren für diese Transparenzregeln eingesetzt hat. Vor allem Konservative und einige liberale Abgeordnete wollten lediglich eine Selbstverpflichtung für die meisten Unternehmen.

Nun ist es die Verantwortung der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten diesen Regeln zuzustimmen und damit das Leid der Menschen zu beenden, die in den Minen ausgebeutet werden und unter bewaffneten Konflikten in ihren Ländern leiden. Verbraucherinnen und Verbraucher werden nicht mehr unwissentlich grausame kriegerische Auseinandersetzungen mit ihrem Geld mitfinanzieren, wenn sie zum Beispiel Elektrogeräte kaufen."

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Ska Keller

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