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14.06.2011

Referendum in Italien zur Atomkraft

Klare Absage an die Hochrisikotechnologie

Nach der Katastrophe von Tschernobyl war Italien auf der Grundlage einer Volksabstimmung 1987 aus der Kernenergie ausgestiegen. Doch die Regierung Berlusconi drängte zuletzt auf den Wiedereinstieg. Im Jahr 2009 verabschiedete sie ein entsprechendes Gesetz, dass die Italiener gestern mit voraussichtlich mehr als 90 Prozent der abgegebenen Stimmen zurückgewiesen haben. Um das Gesetz zu verhindern, musste mit "Ja" abgestimmt werden.

Nach einem Urteil des obersten italienischen Gerichts durfte das Referendum am vergangenen Sonntag und Montag, 12. und 13. Juni 2011, stattfinden. Entschieden wurde zunächst über die Frage, ob Berlusconis Wiedereinstiegsgesetz in Kraft treten dürfe. Das Votum der Italiener war eindeutig.

"Mit Italien nimmt ein weiteres Land Abschied von der nuklearen Renaissance. Das dritte Land, nach Deutschland und der Schweiz, das nach der Katastrophe von Fukushima der Atomkraft den Rücken kehrt" begrüßte die Fraktionsvorsitzende der Grünen Europafraktion das eindeutige Ergebnis.

Damit wächst die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten, die Atomkraft nicht nutzen. "Jetzt müssen wir uns gemeinsam an den Umbau machen - und zwar mit einem klaren Ziel: Ein kompletter Umstieg auf Erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz, Klimaschutz und ein klares Nein zur Kohle" so die atompolitische Expertin der Grünen Europafraktion weiter.

Die Grüne Europafraktion hatte die italienischen AtomkraftgegnerInnen im Vorfeld unterstützt. Während der Plenarsitzung in Straßburg wurde ein Video aufgenommen: Unter dem Titel "Vota Si" ("mit Ja stimmen") haben Abgeordnete und MitarbeiterInnen gemeinsam die italienischen Wahlberechtigten aufgerufen, Berlusconi eine klare Niederlage zu bescheren.

Bei der gestrigen Abstimmung haben die ItalienerInnen außerdem gegen ein Gesetz gestimmt, das Berlusconi und anderen Politikern erlaubt hätte, Gerichtsverhandlungen wegen dringender Geschäfte fernzubleiben. "Ein guter Tag für Italien" so Harms abschließend.

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