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30.01.2012

Schiefergas

Energiekommissar Oettinger ignoriert eigenes Schiefergasgutachten


Energiekommissar Oettinger hat aus einer von ihm Auftrag gegebenen Studie einer Anwaltskanzlei den Schluss gezogen, dass hinsichtlich der Förderung von Schiefergas kein sofortiger Bedarf für Änderungen der EU-Gesetzgebung nötig sei. Daraufhin haben heute Abgeordnete der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissar Oettinger geschickt.

Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender und industriepolitischer Sprecher der Fraktion Grünen/EFA im Europäischen Parlament:

"Die Aussage von Kommissar Oettinger ist fahrlässig und verdreht die eigentliche Botschaft des Gutachtens. Die Studie sagt eindeutig, dass Anpassungen der Europäischen Regulierung für Schiefergas in Betracht gezogen werden sollten. Dies gilt insbesondere für die nötige Bürgerbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfungen.

In unserem heutigen Brief fordern wir, dass das Europäische Regelwerk frühzeitig für eine mögliche Förderung von Schiefergas in der EU gewappnet sein muss. Europa darf sich nicht wie die USA in diesen Bereich zu spät vorbereiten, wenn es die beachtlichen Umweltrisiken vermeiden möchte.

Schon im Frühling 2011 hatten wir zusammen mit Bürgerinitiativen von 7 EU-Mitgliedsstaaten die Kommissare Oettinger, Potocnik und Hedegaard aufgefordert, einen Europäischen Dialog zu Schiefergas mit den Bürgern einzurichten  - bisher erfolglos."

Der Brief von heute an EU-Kommissar Oettinger.

Weitere Informationen

Reinhard Bütikofer

Mitglied
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