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06.04.2011

Steigender Haushalt des Europaparlaments für 2012

Grüne kritisieren fehlenden Sparwillen vieler Abgeordneter

Im Europäischen Parlament in Straßburg wurde heute über den eigenen Haushalt für das kommende Jahr abgestimmt. Mit Grüner Unterstützung konnte die ursprünglich im Ausschuss vorgesehene Budgeterhöhung zwar erheblich reduziert werden - doch der jetzt im Plenum verabschiedete Bericht sieht noch immer eine Erhöhung um 2,3 Prozent vor. "Das Parlament hat heute die Chance verpasst, Signale zu setzen, die einen wirklichen Sparwillen gezeigt hätten" so die Grüne Europaabgeordnete und Sprecherin für den Haushaltsausschuss, Helga Trüpel.

Besonders bedauerlich ist, dass der Grüne Vorschlag, bei Strecken unter vier Stunden auf Businessflüge zu verzichten, nicht angenommen wurde. Gleiches gilt für eine Anpassung der Abgeordnetenvergütung, die trotz Grüner Unterstützung keine Mehrheit fand. In Zeiten der knappen Kassen waren leider nicht ausreichend Abgeordnete bereit, auch bei an den eigenen Privilegien zu sparen. "Allein der vorgeschlagene Verzicht auf Businessflüge hätte zu Einsparungen in Millionenhöhe geführt. Es ist sehr bedauerlich, dass eine Mehrheit des Parlaments dies nicht mittragen wollte" so Helga Trüpel kurz nach der Abstimmung im Straßburger Plenum.

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