[Zur Navigation]

19.05.2011

Stresstests für Atomkraftwerke

Schwacher Kompromiss der Europäischen Regulatoren - Veto und neuer Vorschlag müssen folgen

Die seit Wochen schwelende Debatte um Stresstests für die europäischen Atomkraftwerke geht in ihre entscheidende Phase. Nachdem die jüngsten Entwicklungen bereits befürchten ließen, dass die von EU-Kommissar Oettinger vollmundig versprochenen, umfassenden Tests erheblich aufgeweicht werden, scheinen sich die Grünen Befürchtungen nun zu bewahrheiten: Das von den europäischen Regulatoren (ENSREG) am Freitag ausgehandelte Kompromisspapier liegt der Grünen Europafraktion vor. Und es wird seriösen Anforderungen an die Sicherheitstests in keiner Weise gerecht.

"Neben den generellen Unzulänglichkeiten, wie der Freiwilligkeit der Teilnahme und fehlender Unabhängigkeit, gibt es substantielle Lücken, die eine effektive Überprüfung der Sicherheit der Atomanlangen gemessen am heutigen technischen und wissenschaftlichen Stand unmöglich machen" so die Vorsitzende der Grünen Europafraktion und Expertin in atompolitischen Fragen, Rebecca Harms. Weiterhin bleiben essentielle Punkte, wie die Verbindlichkeit der Tests, ausgespart. Auch sollen zurückliegende Störfälle, menschliches Versagen, Terroranschläge oder auch die Überalterung der Reaktoren gar nicht berücksichtigt werden. Ein prägender Einfluss der Atomindustrie ist nicht von der Hand zu weisen.

Gibt es weder von Seiten der EU-Kommission noch von den Mitgliedsstaaten einen offiziellen Einspruch, gilt der schwache Kompromiss als angenommen. Das würde den Sicherheitsinteressen der Bürger fundamental zuwider laufen. Daher fordert die Grüne Europafraktion die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, das Papier abzulehnen. "Noch ist nicht alles verloren. Wir brauchen jetzt einen neuen, ambitionierten europäischen Vorschlag " fordert Rebecca Harms. Die europäischen Energieminister treffen sich planmäßig wieder am 10. Juni und könnten dort Alternativen zu den Plänen der Europäischen Regulatoren (ENSREG) diskutieren.

Tags