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Vorstellung der Studie "Ist die Agentur Frontex vereinbar mit den Menschenrechten?": 25. März, 12:30 Uhr, Haus für Demokratie und Menschenrechte

23.04.2011

Was?

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist derzeit schwer beschäftigt: Nach dem Einsatz an der griechisch-türkischen Grenze ist nun auch die Mission „Hermes 2011“ aufgrund der Unruhen in Nordafrika angelaufen. Immer wieder wird bei Frontex-Einsätzen über Menschenrechtsverletzungen berichtet, bei dem Einsatz in Griechenland sogar vom Einsatzleiter des deutschen Kontingents. Dies zeigt, dass klare Leitlinien, eine höhere Transparenz und eine parlamentarische Kontrolle derAgentur unbedingt notwendig sind.

Im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat wird momentan über die Neufasung des Mandates diskutiert und abgestimmt. Aus diesem Grund haben die grünen Europaabgeordneten Barbara Lochbihler und Ska Keller eine Studie in Auftrag gegeben, die die Frage beantworten soll, ob die Agentur Frontex mit den Menschenrechten vereinbar ist, bzw. wie die Situation verbessert werden kann.

Wann?

25 .März 2011, 12:30 Uhr

Wo?

Haus für Demokratie und Menschenrechte (Berlin)

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