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31.01.2011

Wo steht Europa? Rede von Jacques Delors jetzt als Video on Demand

"Europa braucht eine bessere Koordination seiner Wirtschaftspolitik"

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident und Gründungsvater des Euro, Jacques Delors, hat sich bei einer Veranstaltung der Europagruppe am vergangenen Freitag in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Berlin für eine europäische Wirtschaftsregierung ausgesprochen. In seiner Rede vor 280 Gästen aus 27 verschiedenen Ländern bezeichnete er die fehlende Koordinierung der Wirtschaftspolitik insbesondere innerhalb der Eurogruppe als einen der beiden großen Konstruktionsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Darüber hinaus kritisierte er die zu große Verquickung zwischen den Eurostaaten und den restlichen Ländern der Europäischen Union. "Der gesunde Menschenverstand besagt, dass Länder mit derselben Währung besondere, deutlich weiter gehende Rechte und Pflichten haben als Länder, die ausschließlich der Europäischen Union angehören." so Delors weiter.

Der ehemalige Kommissionspräsident betonte vermehrt die Bedeutung der Kooperation in Europa und stellte die Erfolge der WWU in den Vordergrund: 2,1 % Wachstum, 2,2 % mehr Investitionen pro Jahr, 16 Millionen neue Arbeitsplätze, geringe Inflation, verringerte Kreditzinsen. Auf der anderen Seite stünde allerdings ein Zinsgefälle von 3-4 % und ein Leistungsbilanzungleichgewicht von ca. 10 Prozent im Falle von Spanien, Griechenland und Portugal. Die jetzt auftretenden Probleme wären zu verhindern gewesen: "Hätte bereits seit 1999 eine Koordinierung der makroökonomischen Politiken existiert, so hätten die Berichte der Europäischen Kommission die finanziellen Stabilitätsrisiken aufgrund der beginnenden Immobilienblasen und der Exzesse der privaten Verschuldung unterstrichen. Doch dem war nicht so."

Sich jetzt gegen Spekulation und Feinde der einheitlichen Währung zu verteidigen, sei die wichtigste Aufgabe für die kommenden Wochen und Monate. Es gelte nun zu beobachten, wie sich die Staatschefs verhalten werden. Prinzipiell müsse aber bei fehlendem Fortschritt über einen "institutionellen Sprung" in der WWU nachgedacht werden. Teil seiner Rede war außerdem ein Plädoyer für eine Europäische Energiegemeinschaft. Eine größere Kooperation, so betonte Delors abschließend, und eine größere Einbindung der Zivilgesellschaft in Europa sei für eine erfolgreiche Zukunft der Europäischen Union unvermeidlich.

Nach der Begrüßung durch Staatssekretär Günter Horsetzky, hatte Reinhard Bütikofer, Sprecher der Europagruppe Grüne im Europäischen Parlament, ebenfalls die Bedeutung europäischer Kooperation und die Notwendigkeit einer Wirtschaftsregierung betont. Zum Abschluss der Veranstaltung hatte das Publikum die Gelegenheit, Jacques Delors Fragen zu stellen. Die gesamte Veranstaltung wurde Deutsch-Französisch gedolmetscht.

 

 

Reinhard Bütikofer (MdEP) bei seiner Begrüßungsansprache für Jacques Delors.

 

Staatssekretär Günther Horsetzky heißt Jacques Delors, die Europagruppe und Gäste willkommen.

 

Delors und Bütikofer während der abschließenden Fragerunde.

 

Ein sehr gut besuchter Saal.

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