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13.11.2015

EU-Kommission hat offenbar Hinweise auf Betrug ignoriert

Abgas-Skandal

Das Wochenmagazin Wirtschaftswoche hat am heutigen Freitag aufgedeckt, dass die EU-Kommission bereits 2011 vom Einsatz von Manipulations-Software bei den Abgastests wusste. Dem Blatt liegt der Brief eines Zulieferers vor, der die Software im Detail beschreibt, und auf die Manipulation hinweist. Volkswagen wird allerdings nicht explizit erwähnt. Die EU-Binnenmarktskommissarin Bienkowska hatte vor dem Europäischen Parlament erklärt, die EU-Kommission hätte nichts von solchem Betrug bewusst. Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, fordert die EU-Kommissarin auf, den Sachverhalt vor dem Europäischen Parlament zu erklären:

"Die EU-Kommission muss für umfassende Aufklärung sorgen. Offenbar wusste die Behörde bereits seit 2011, dass europäische Autohersteller Software einsetzen, um die Abgas-Tests zu manipulieren und EU-Gesetze zu umgehen, blieb jedoch untätig. Wenn die EU-Kommission tatsächlich Hinweise auf handfesten Betrug ignoriert hat, wäre das ein schwerer Schaden für das Ansehen der ganzen Behörde. Die EU-Binnenmarktskommissarin Bienkowska hat seit Beginn des Skandals ein schwaches Bild abgeliefert. Sie wirkt inkompetent und nicht handlungsbereit. Zu allem Überfluss hat sie scheinbar vor dem Europäischen Parlament wissentlich falsche Angaben gemacht. Die Kommissarin hat einiges zu erklären und muss sich einer Debatte im Parlament stellen.

Da wir uns offenbar nicht auf den Aufklärungswillen der EU-Kommission verlassen können, fordern wir einen Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament, um zu klären, ob die EU-Kommission und die nationalen Behörden ihre Pflichten erfüllt und ihre Kontrollaufgaben ordentlich wahrgenommen haben. Daran bestehen starke Zweifel. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen sich unserer Forderung anschließen."