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04.05.2010

Realitätsverlust statt Pragmatismus

Schienengüterverkehr

Zur Ablehnung des Marinescu-Berichts über ein "Europäisches Schienennetz für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr" durch die Fraktion Die Grünen/EFA erklären Michael Cramer und Eva Lichtenberger, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

"Der "Bericht zum Europäischen Schienennetz für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr" hat das Ziel, den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in Europa zu beschleunigen. Während die Grünen für die Korridore insbesondere die Einrichtung eines "One Stop Shop" unterstützen, zeigte sich die Mehrheit im Ausschuss beherrscht von ihren langjährigen Illusionen.

Dementsprechend lehnten die großen Fraktionen den Änderungsantrag der Grünen ab, den Korridor 3 (Stockholm - Süditalien) nicht über Hamburg und Innsbruck zu führen.

Für die dafür vorgesehene feste Fehrmarnbelt-Querung ist bislang nicht einmal klar, ob es eine Brücke oder einen Tunnel geben soll - ganz abgesehen von der völlig unklaren Finanzierung der Hinterlandanbindung in Deutschland. Zwar wurde die Integration des Schiffsverkehrs in die Korridore begrüßt, die schon heute mögliche alternative Verbindung zwischen Rostock und Kopenhagen hingegen negiert.

Auch beim Brennerbasis-Tunnel sahen die großen Fraktionen nicht die schon vorhandenen Lösungsansätze. Anstatt die bereits heute bestehende Verbindung durch den Lötschberg-Tunnel oder den vermutlich 2017 vollendeten Gotthard-Basis-Tunnel zu unterstützen, favorisieren sie den bestenfalls in 30 Jahren fertigen Brenner-Basis-Tunnel. Auch für diesen gibt es in Deutschland noch keine Linienbestimmung, geschweige denn ein Planfeststellungsverfahren.

Das war kein Votum für die Verkehrspolitik in Europa, sondern allenfalls für die Baupolitik - mit all den negativen Konsequenzen für das Klima und den Verkehr. Insbesondere wegen dieser Realitätsverweigerung hat die Fraktion der Grünen gegen den Marinescu-Bericht votiert."

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