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14.09.2009

Von GM-Krise betroffene Regierungen sollen gemeinsame europäische Strategie finden

Opel

Zur heutigen Debatte zur Umstrukturierung der europäischen Automobilindustrie und zum Fall Opel, erklärt Rebecca Harms, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA:

"In der Debatte um die Krise der Autoindustrie eint uns alle die Sorge um die Arbeitsplätze in diesem Sektor - nicht nur in Deutschland. Es handelt sich um ein europäisches Problem. Im Fall von Opel muss es deshalb auch eine gemeinsame Strategie zur Sicherung der Arbeitsplätze in den von der GM-Krise betroffenen Mitgliedsstaaten - Deutschland, Polen, Belgien, Spanien, UK - geben.

In der Krise der Automobilindustrie geht es aber nicht nur um Opel. Es geht um eine grundsätzlich Umstrukturierung des Sektors. Obwohl eines der Kernprobleme - die strukturelle Überkapazität - längst erkannt wurde, geht die europäische Politik die notwendigen Schritte nicht, um dieses Problem zu lösen. Auch in einer zukunftsfähigen Autoindustrie, die effiziente und klimafreundliche Fahrzeuge produziert, wird Beschäftigungsabbau stattfinden. Wer Beschäftigung langfristig gewährleisten will, muss jetzt anfangen, die Mobilität des Jahrhunderts zu organisieren. Die Strategie dafür bleibt nicht bei klimafreundlichen Autos stehen. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit effizienten Bussen und Bahnen, mit Berücksichtigung der großen Potentiale der Informationstechnologien und aufgebaut auf Erneuerbare Energien ist eines der großen Zukunftsprojekte für die EU. Die Förderung dieser Entwicklung muss jetzt, in der Krise, anfangen und wird über die Krise hinaus Industrie- und Dienstleistungsarbeitsplätze schaffen.

Die Realität europäischer Politik ist noch eine andere. In den letzten Monaten sind zig Milliarden Euro aus nationalen Konjunkturprogrammen und aus Krediten der Europäischen Investitionsbank in die Autoindustrie geflossen. Diese Investitionen stützen jedoch eher ein System von gestern. Bis heute geben sie nicht den Anstoß für die die Mobilität und die Verkehrsindustrie von morgen."

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